Verpflichtende Online Abfrage im Zentralen Melderegister bei Kfz An- und Abmeldeverfahren

Aus Verwaltungspreis
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Projektbeschreibung

Kernziel dieses Projektes war es, seitens des Bundesministeriums für Inneres zusammen mit dem Verband der österreichischen Versicherungsunternehmen (VVO) den Ablauf der Kraftfahrzeugan- und abmeldeverfahren aus Kundensicht zu verbessern durch Konzentration aller Prozesse an einer Stelle (die Zulassungsstellen werden zum Single Point of Contact) Kostenreduktion bezogen auf die Meldeauskunft.

Bei einer Kfz An- und Abmeldung war der Meldezettel bzw. eine Meldebestätigung, die nicht älter als einige Wochen sein durfte, vorzulegen. Dazu mussten die ZulassungswerberInnen in der Regel die Meldebehörde aufsuchen, um sich eine aktuelle Meldebestätigung ausstellen zu lassen. Damit war nicht nur ein erheblicher zeitlicher Aufwand verbunden (ein bis zwei Stunden), sondern auch die Bezahlung der Meldebestätigung aus dem Zentralen Melderegisters in der Höhe von € 3,- und eine Zeugnisgebühr in Höhe von € 13,20.

Für die notwendigen Gesetzesänderungen wurden Gespräche mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie sowie mit der Rechtsektion des BM.I geführt, die in den gesetzlichen Anpassungen mündeten. Nach einem Probebetrieb, in welchem die Versicherungen freiwillig die Abfrage im ZMR einbinden konnten, wurde die verpflichtende Online Abfrage im Zentralen Melderegister im Rahmen der Kfz Zulassung per Verordnung (4. Novelle zur Zulassungsstellenverordnung) am 01.04. 2010 festgelegt.

Kontakt
Bundesministerium für Inneres
Sektion IV - Support Unit ZMR
1090 Wien, Hahngasse 8
http://zmr.bmi.gv.at
Dr. Oswald Kessler
Leitung Abteilung Support Unit ZMR
Telefon: 019060039178, E-Mail: oswald.kessler@bmi.gv.at
Daten zum Projekt
Thema: Prozessmanagement
Bundesland: Wien
Projektträger: Bundesministerium für Inneres
Verwaltungsebene: Bund
Preis: Verwaltungspreis 2010
Einreichkategorie: Bürokratieabbau und Zusammenarbeiten zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürgern
Art des Preises: Einreichung
Jahr: 2010
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